ALLGEMEINE

GESCHÄFTS

BEDINGUNGEN

von Holly Interiors

1.1

Holly Interiors schließt Kaufverträge und erbringt Dienstleistungen ausschließlich aufgrund der folgenden Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die jenen von Holly Interiors widersprechen, gelten nicht.

 

1.2

Holly Interiors steht an den für den Kunden geschaffenen oder entworfenen Werken insoweit, als dies gemäß § 1 ff UrhG möglich ist, das ausschließliche Urheberrecht zu. Holly Interiors räumt dem Kunden an diesen Werken für die Dauer ihrer Existenz ein uneingeschränktes Nutzungsrecht ein; das dafür zustehende Entgelt ist in dem Honorar, das Holly Interiors für Planung, Entwurf und Lieferung verrechnet hat, abgegolten. Holly Interiors ist aufgrund dieses Rechtes berechtigt, für ihr Unternehmen mit den für den Kunden erbrachten Leistungen zu werben, Abbildungen zu veröffentlichen und sie in Referenzlisten zu nennen. Pläne, Skizzen und technische Unterlagen bleiben geistiges Eigentum von Holly Interiors.

 

2.

Angebote von Holly Interiors sind zunächst unverbindlich. Verträge mit Holly Interiors kommen erst mit Zustellung einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Solche Auftragsbestätigungen/Annahmeerklärungen sind bloß wirksam, wenn sie binnen 30 Tagen ab Absendung des Angebotes schriftlich erklärt worden sind.

 

3.

Von Holly Interiors gelegte Rechnungen gelten als von dem Kunden akzeptiert, wenn ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich widersprochen worden ist.

 

4.

Forderungen aus von Holly Interiors gelegten Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart wird, unverzüglich fällig. Bei Verzug stehen Holly Interiors Verzugszinsen von 11 % p.a. zu. Überdies hat der Kunde sämtliche mit der Durchsetzung der ihm gegenüber bestehenden Forderungen verbundenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einschließlich Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.

 

5.1

Erbringt der Kunde vereinbarte Vorleistungen nicht oder leistet er vereinbarte Teil- oder Akontozahlungen nicht oder treten Umstände ein, die Holly Interiors eine weitere Zusammenarbeit unzumutbar machen, ist Holly Interiors berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für einen solchen Fall steht Holly Interiors das gesamte vereinbarte Honorar abzüglich einer Eigenersparnis zu. Diese Eigenersparnis wird mit 5 % der Auftragssumme pauschaliert.

 

5.2

Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht in der Sphäre von Holly Interiors liegen, vom Vertrag zurück, so hat er den vereinbarten Werklohn ohne Rücksicht auf eine Eigenersparnis an Holly Interiors zu bezahlen.

 

5.3

Bei Annahmeverzug des Kunden ist Holly Interiors berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder auf der Vertragserfüllung zu bestehen und die bestellten Waren auf Kosten des Kunden einzulagern oder zu verwerten.

 

5.4

Bei von Holly Interiors abgeschlossenen oder vermittelten Kaufverträgen hat der Kunde die erworbenen Waren unverzüglich zu übernehmen, selbst wenn diese Mängel aufweisen.

 

5.5

Transport- und Speditionskosten sind in den von Holly Interiors verrechneten Kaufpreisen/Entgelten nicht enthalten und von dem Kunden zu tragen.

 

5.6

Erfüllt der Kunde den Vertrag nicht in der vereinbarten Weise, etwa indem er Teilzahlungen nicht leistet oder Waren nicht annimmt, so ist Holly Interiors berechtigt, mit der Vertragserfüllung innezuhalten und die Erbringung der ihr noch obliegenden Leistungen von der Sicherstellung der von dem Kunden noch geschuldeten Zahlungen abhängig zu machen.

 

6.

Sollten von Holly Interiors verkaufte Waren Mängel aufweisen, so ist sie berechtigt, den Gewährleistungsanspruch des Kunden nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Solchen Ansprüchen zugrundeliegende Mängel sind von dem Kunden binnen spätestens zwei Wochen zu rügen. Nach dieser Frist behauptete Mängel gelten als erst nach Lieferung eingetreten.

 

7.1

Holly Interiors haftet Kunden lediglich für selbst oder durch eigene Mitarbeiter zugefügte Schäden; sie haftet bloß für vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete, unmittelbar zugefügte wirtschaftliche Nachteile.

 

7.2

Ersatzansprüche im Sinn des § 12 des Produkthaftungsgesetzes stehen dem Regressberechtigten bloß zu, wenn er nachweist, dass Holly Interiors den Fehler zumindest grob fahrlässig verschuldet hat.

 

8.1

Die von Holly Interiors vermittelten oder verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Lieferanten bzw. Holly Interiors.

 

8.2

Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde nicht berechtigt, die Waren weiter zu veräußern oder zu verpfänden.

 

8.3

Sollten dritte Personen auf die Vorbehaltsware zugreifen – etwa durch exekutive Pfändungen – so hat der Kunde auf das daran bestehende Vorbehaltseigentum sowie die Rechte von Holly Interiors hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen.

 

9.1

Auf die zwischen Holly Interiors und seinen Kunden zustande kommenden Verträge ist österreichisches materielles Recht anzuwenden.

 

9.2

Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den mit Holly Interiors zustande kommenden Verträgen sind vor dem für den 1. Wiener Gemeindebezirk zuständigen, sachlich kompetenten Gericht auszutragen.

 

10.

Änderungen oder Ergänzungen der mit Holly Interiors zustande gekommenen Dienstleistungs-, Werk- und Kaufverträge sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Holly Interiors und der Kunde kommen überein, von diesem Formerfordernis nicht abzugehen.

 

11.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass Holly Interiors die in dem Auftrag/Kaufvertrag wiedergegebenen personenbezogenen Daten automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.